Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Diese AGB regeln die Nutzung der Software-as-a-Service-Lösung „HandwerkOS“ (nachfolgend „Software“), die von KOWA Solutions (nachfolgend „Anbieter“) bereitgestellt wird.
§ 1 Geltungsbereich
Diese AGB gelten für sämtliche Verträge über die Bereitstellung und Nutzung der Software zwischen dem Anbieter und dem Kunden. Kunden im Sinne dieser AGB sind ausschließlich Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, die die Software für ihre gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit nutzen. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsbeschreibung
Der Anbieter stellt dem Kunden eine cloudbasierte Software zur Verfügung, mit der Handwerksbetriebe ihre betrieblichen Abläufe organisieren können. Zum Funktionsumfang gehören insbesondere die Verwaltung von Kunden, das Erstellen von Angeboten, das Erstellen und Verwalten von Rechnungen sowie die Planung von Terminen. Die Software wird über das Internet bereitgestellt und im Browser genutzt; eine Installation beim Kunden ist nicht erforderlich. Der konkrete Leistungsumfang richtet sich nach der jeweils gebuchten Leistung bzw. dem gewählten Tarif [Leistungsumfang / Tarifbeschreibung].
§ 3 Vertragsschluss und Testphase
Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden und die Freischaltung des Zugangs durch den Anbieter zustande. Der Anbieter bietet eine kostenlose Testphase von [Dauer der Testphase] an, während der der Kunde die Software unverbindlich nutzen kann. Wird das Abonnement nicht innerhalb der Testphase aktiv beendet, geht es nach deren Ablauf in ein kostenpflichtiges Abonnement über [ggf. anpassen]. Der Kunde wird vor dem Übergang in das kostenpflichtige Abonnement informiert.
§ 4 Preise und Zahlung
Die Nutzung der Software erfolgt im Abonnement gegen Zahlung der jeweils gültigen Vergütung [Preise]. Das Abonnement kann je nach Wahl des Kunden monatlich oder jährlich abgerechnet werden. Alle Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, in Euro zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Zahlung ist im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum fällig. Die Abrechnung erfolgt über die angegebenen Zahlungsmittel [Zahlungsarten]. Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Software bis zum Ausgleich der offenen Beträge zu sperren.
§ 5 Laufzeit und Kündigung
Das Abonnement ist monatlich kündbar [bzw. zum Ende des jeweils gebuchten Abrechnungszeitraums]. Die Kündigung kann in Textform oder über die in der Software bereitgestellte Funktion erfolgen. Bereits gezahlte Entgelte für einen laufenden Abrechnungszeitraum werden nicht anteilig erstattet, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften etwas anderes bestimmen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.
§ 6 Pflichten des Kunden
Der Kunde ist für die von ihm in die Software eingegebenen Daten und Inhalte selbst verantwortlich. Er stellt sicher, dass er zur Verarbeitung dieser Daten berechtigt ist und keine Rechte Dritter oder gesetzliche Vorschriften verletzt werden. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten, vor dem Zugriff Dritter zu schützen und den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn ein Missbrauch der Zugangsdaten zu vermuten ist. Der Kunde haftet für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden.
§ 7 Verfügbarkeit und Wartung
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Software [Verfügbarkeit / SLA]. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Software aufgrund von Wartungsarbeiten, notwendigen Updates oder aus Gründen, die nicht im Einflussbereich des Anbieters liegen (z. B. höhere Gewalt, Störungen beim Internetzugang), nicht oder nur eingeschränkt erreichbar ist. Geplante Wartungsarbeiten wird der Anbieter nach Möglichkeit rechtzeitig ankündigen und in nutzungsarme Zeiten legen.
§ 8 Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Einzelheiten zur Verarbeitung sind in der Datenschutzerklärung geregelt. Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen gesonderten Vertrag zur Auftragsverarbeitung (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO. Der Kunde bleibt für die von ihm verarbeiteten Daten datenschutzrechtlich verantwortlich.
§ 9 Haftung und Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes und bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und beschränkt auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen. Der Kunde ist verpflichtet, seine Daten regelmäßig selbst zu sichern, soweit ihm dies möglich ist [Haftungsregelung anwaltlich prüfen].
§ 10 Datenexport bei Vertragsende
Der Kunde hat die Möglichkeit, seine in der Software gespeicherten Daten vor Vertragsende in einem gängigen Format zu exportieren [Exportformate / -funktionen]. Nach Beendigung des Vertrages ist der Anbieter berechtigt und nach Ablauf einer angemessenen Frist von [Frist] verpflichtet, die Daten des Kunden zu löschen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
§ 11 Änderungen der AGB
Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies erforderlich ist und der Kunde hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Über Änderungen wird der Kunde rechtzeitig vor deren Inkrafttreten in Textform informiert. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von [Frist] nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und die Folgen wird der Kunde in der Mitteilung gesondert hingewiesen.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit der Kunde Unternehmer ist, [Ort]. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt.
Stand: [Datum]